Polens wohl profiliertester Deutschlandexperte Adam Krzemiński hat einmal geschrieben, dass der gesamte Wandel der politischen Kultur im Polen der 1990er Jahre ohne das Begreifen der Deutschlanddebatte nicht nachzuvollziehen sei. Sie war konstitutiv für die neue polnische Identität und Politkultur nach 1989. Laut Krzemiński stellte diese nicht nur die Außenpolitik, sondern auch die Vorstellung von der Vergangenheit und der Zukunft in Frage.  Man sollte diese Anmerkung beim Lesen der äußerst aufschlussreichen Interviews mit Politikern, Diplomaten und Deutschland- bzw. Polenkennern (Mazowiecki, Teltschik, Genscher, Reiter, Höynck, Sułek, Ziemer, Borodziej, Lang und Buras) stets im Hinterkopf  behalten,  denn diese zeigen, dass eine interessante Wechselwirkung bestand: Ohne  die zwei Verträge von 1990 und 1991 wäre die polnische Deutschlanddebatte anders verlaufen, aber ohne eine neue Debatte über das vereinte Deutschland hätte der Nachbarschaftsvertrag anders ausgesehen oder wäre gar nicht oder  erst viel später unterzeichnet worden.

In ihren „Gesprächen über den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag“ fragen Karoline Gil und Tytus Jaskułowski nach den historischen und (welt-)politischen Rahmenbedingungen Anfang der 90er Jahre. So erfährt man von Prof. Jerzy Sułek, dem polnischen Hauptverhandler des Nachbarschaftsvertrages, dass der Vorschlag, die deutsch-polnische Verhandlungsmaterie in zwei Verträge aufzuteilen: in einen Grenz- und einen Nachbarschaftsvertrag im Sommer 1990  aus dem Kreis der angelsächsischen Staaten kam. Sułek ist es auch, der auf den Beitrag der Regierung de Maizière-Meckel zur Vorbereitung des deutsch-polnischen Grenzvertrages hinweist, der umso wichtiger ist, da in der Literatur die Rolle der ostdeutschen Diplomatie von 1990 oft herabgemindert wird. Es ist schade, dass die Autoren diese Spur nicht verfolgen wollten und keinen Zeitzeugen aus der ehemaligen DDR befragt haben.

Doch was hat der  „große Vertrag“ auch  oder  das „Grundgesetz der deutsch-polnischen Beziehungen“ wirklich geleistet?  Die Bewertung des Nachbarschaftsvertrages fällt bei allen Gesprächspartnern sehr positiv aus, was nicht überrascht und leider bisweilen auch etwas zu „diplomatisch“ ausfällt.  Der “Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit” wird als ein zentrales Instru­ment für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen nach den politischen und gesellschaftlichen Umbrüchen von 1989 gesehen. Er sei visionär und seiner Zeit voraus gewesen, vor allem im Hinblick auf die polnischen EU-Bestrebungen. Insbesondere in den schwierigeren Phasen der Beziehungen während der letzten 20 Jahre habe sich der Vertrag, so das Gros der Stimmen, bewährt.  Bei der Lektüre der zehn Interviews wird dann aber immer klarer, wie „revolutionär“ (Piotr Buras) der Vertrag aus dem Jahr 1991 eigentlich war.

Gil und Jaskułowski beleuchten aber nicht nur die außerordentlichen Leistungen, sondern fragen auch nach den Makeln  bzw. den offensichtlichen Schwachstellen („polnische Minderheit“ in Deutschland und Vermögensfragen)  des 38 Artikel umfassenden Vertragswerkes. Explizit fragen sie: Wäre nicht mehr drin gewesen?  Der ehemalige Botschafter der Republik Polen in Deutschland 1990-1995, Janusz Reiter, antwortet auch hier eher typisch: „Das, was man vertraglich festgehalten hat, war das maximal Er­reichbare. [Es] gibt nichts, was man hätte irgendwie anders oder besser machen können.“ Diese sehr diplomatische Meinung teilen fast alle.  Nur der damalige Chefverhandler Jerzy Sułek lässt noch heute Unmut durchblicken: „Polen wollte von der Bundesrepublik Unterstützung für die Assoziierung mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie für den späteren Beitritt zu eben dieser. Damit befasst sich Artikel 8 des „großen Vertrages“. Ich sage nur, und das ist vielleicht eine Neuigkeit, dass das, was dort geschrieben steht für uns eine beträchtliche Enttäuschung gewesen ist. Ich habe das noch in keinem Interview gesagt, aber in dieser Angelegenheit haben wir viel, viel mehr erwartet. […] Darüber hinaus wollten wir auch in Bezug auf die polnische Minderheit die Lösungen erzielen, die wir der Bundesrepublik vorgeschlagen hatten.“ Diese Enttäuschung kann man vielleicht erst nachvollziehen, wenn man sich klar macht, welche Konzessionen Polen “seiner” deutschen Minderheit zugebilligt hat, und wenn man weiß, dass Warschau 1991 erstmals offiziell eingeräumt hatte, überhaupt eine zu haben.  Prof. Dr. Klaus Ziemer bringt es auf den Punkt: „Jahrzehntelang hatte die Regierung der Volksrepublik Polen erklärt, es gebe keine deutsche Minderheit. Und plötzlich war sie da.“  Umso erfreulicher ist, dass die Regierung Merkel am 12. Juni 2011 in einem Kompromiss den in Deutschland lebenden Polen den (Beinah-)Status einer Minderheit zugebilligt hat und somit dieser „kleine Verhandlungsfehler“ (Sułek) korrigiert werden konnte.

Normalisierung, Versöhnung, dann Freundschaft, so hat der Publizist und Politiker Stanisław Stomma einmal den Weg des deutsch-polnischen Verhältnisses skizziert bzw. diesen sich so gewünscht. Wie normal die deutsch-polnischen Beziehungen 20 Jahre nach Vertragsunterzeichnung mittlerweile  sind, dass unterstreicht eindrucksvoll die jüngste Allensbachumfrage, die von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit beauftragt worden ist, und aus der Bundespräsident Wulff während einer Feierstunde in Berlin am 17. Juni zitiert hat: „20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages betrachten Deutsche und Polen nicht nur ihr Verhältnis als normal, sondern finden sich sympathischer, teilen immer mehr gleiche Werte und sehen das jeweilige Land als immer wichtigeren Partner an.“ Doch wie entwickeln sich die deutsch-polnischen Beziehungen weiter und was können sie leisten? Auch hier versuchen die „Gespräche…“ Antworten zu finden. Der stellv. Leiter der Forschungsgruppe Europäische Integration bei der Stiftung Wissenschaft und Politik Kai-Olaf Lang sieht in der Weiterentwicklung von der Interes­sengemeinschaft zur Wertegemeinschaft eine der wichtigsten Herausforderungen: „Es gilt, das was als Normalität, Versöhnung und Freundschaft beschrieben wird, zu intensivieren, um zu einer Art deutsch-polnische Gestaltungsnachbarschaft in Schlüsselfeldern der europäischen Politik zu gelangen.“

grom

Karoline Gil, Tytus Jaskułowski (Hrsg.):

Zwanzig Jahre danach. Gespräche über den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag / Dwadzieścia lat później. Rozmowy o polsko-niemieckim Traktacie o dobrym sąsiedztwie i przyjaznej współpracy