Katyn und die Versöhnung
In der für Polen heiligen Angelegenheit – dem Gedenken an das Verbrechen von Katyn – spricht Russland mit vielen Stimmen. Da war Jelzins Stimme, der am Denkmal auf dem Powązki-Friedhof um Vergebung bat und eine Träne vergoss. Da war Medwedew, der offen die stalinistischen Verbrechen verurteilte. Wajdas Film wurde im russischen Fernsehen zur Primetime gezeigt. Die Staatsduma hatte in Sachen Katyn einen Beschluss vorbereitet. Aber da ist auch die Haltung der Militärstaatsanwaltschaft, die vor dem Gericht in Straßburg die Rehabilitierung der Ermordeten verweigerte und so tut, als wüsste sie nicht, was mit dem polnischen Kriegsgefangenen wirklich passiert ist, und als sähe sie keinen Grund, sich damit in besonderer Form zu befassen. Wie lässt sich das erklären? Dieser Zickzack-Lauf und dieses Irreführen drücken nicht nur innere Streitigkeiten, sondern vor allem auch die Angst vor einer Demütigung Russlands aus. Katyn ist für Russland nicht nur eine polnische Angelegenheit, es geht allgemein um die Abrechnung mit dem Stalinismus. Im Fall Katyn erwartet Polen von Russland nicht nur feierliche Worte, sondern auch Konkretes, zum Beispiel Zugang zu den russischen Ermittlungsakten, weil sie vielleicht bei der Aufdeckung des Schicksals von 4.000 Ermordeten helfen könnten, deren Familien noch immer nicht wissen, wo ihre Angehörigen umgebracht und begraben worden sind. Der Versöhnung aber sollte man optimistisch begegnen, denn es sieht danach, dass der Kreml sein Vorgehen lange geplant hat. Bereits zu Beginn des Jahres, vor dem Flugzeugunglück von Smolensk, hatte der Politologe Dmitri Trenin, der für gewöhnlich darüber Bescheid weiß, welche Politik das Tandem Putin-Medwedew plant, vor dem Komitee für Auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses gesagt: „Moskau sollte die Befürchtungen seiner Nachbarn ernst nehmen. Premier Putin hat seinen polnischen Kollegen zu einem gemeinsamen Besuch in Katyn eingeladen – das ist ein ernsthaftes Symbol und eine Geste. Aber Russland sollte noch weiter gehen. Es ist unerlässlich, eine Praxis regulärer Kontakte zu erarbeiten: Konsultationen mit den Polen, nach dem Vorbild der funktionierenden Mechanismen zwischen Russland und Deutschland, Frankreich und anderen europäischen Ländern. Russland sollte auch seine Archive weiter öffnen und den Dialog mit den Balten verbessern.“ Wir warten also auf weitere Schritte. Auf der anderen Seite aber muss darauf hingewiesen werden, dass der Begriff „Versöhnung“ für einen Großteil der russischen Öffentlichkeit unverständlich sein kann. „Ich habe viele Russen getroffen, die den Begriff ‚Versöhnung’ mit Verwunderung aufnahmen. Sie sehen den Gegenstand der Versöhnung nicht“, sagt der ehemalige Botschafter in Moskau Stanisław Ciosek.

Russland in die NATO?
Zbigniew Brzeziński hatte bereits in seinem Buch „Das große Schachbrett“ (1997) empfohlen (und man kann ihm wahrlich keine kommunistischen Vorlieben unterstellen), Russland auf die Seite des Westens zu ziehen. Tatsächlich ist es auf dem großen Schachbrett der Welt – und angesichts der heutigen Konfliktherde – besser, Russland zum Verbündeten zu haben. Der Westen hat in dieser Sache immer auf zwei Klavieren gespielt: Aufhalten der sowjetischen Aggression, aber auch Ermunterung zur Zusammenarbeit. Heute übertönt ein Klavier das andere. Die Theorie eines neuen Kalten Krieges hat an Relevanz verloren, Barack Obama hat den inzwischen berühmten reset button vorgeschlagen, und das Bündnis hat – insbesondere auf dem letzten Gipfel in Lissabon – Moskau ein Angebot zur Zusammenarbeit gemacht, die noch weiter gehen würde als das, was in dem bereits funktionierenden NATO-Russland-Rat stattfindet. Die Erklärung des Generalsekretärs der NATO zum gemeinsamen Aufbau des Raketenschutzschildes, der Verkauf der Mistral-Hubschrauberträger an Russland, das faktische Einverständnis mit der Abspaltung Georgiens – das alles kündigt etwas wirklich Neues an. Obwohl Russland von der Krise sehr geschwächt ist, nimmt es wahr, dass der gesamte Westen an Kraft verliert, und spricht von einer „Architektur einer neuen globalen Ordnung“ und von einem Europäischen Bund, in dem es – natürlich – eine privilegierte Stellung haben würde. Diese Vorschläge sollten uns beunruhigen, weil Moskau zumindest öffentlich nicht klar stellt, warum die bereits vorhandenen Strukturen – die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder der Europarat – in der Zukunft nicht gute Dienste leisten sollen. Wir sollten auf keinen Fall die vielleicht nicht perfekten, aber vertrauten Organisationen gegen etwas eintauschen, das wir kaum kennen.

Nachdem Barack Obama seinen berühmten reset button eingeführt und den Raketenschutzschild modifiziert hatte, ging Dmitri Medwedew noch einen Schritt weiter. In Lissabon stellte er das Konzept für ein Raketenabwehrsystem in Sektoren vor: Alle europäischen Länder werden entweder von der NATO oder von Russland geschützt, je nachdem, aus welchem „Sektor“ oder eher aus welcher Richtung eine Rakete anfliegt. Die Tageszeitung Kommersant – für gewöhnlich gut informiert – schrieb, dass eine solche Lösung die erste wirkliche Integration militärischer Potenziale in der Geschichte wäre. Und mehr noch: Informanten der Zeitung erklärten, dass man sich so gegenseitig keinerlei Militärgeheimnisse offenbaren und auch keine Beobachter an die Geheimwaffen lassen müsste. Kommersant schreibt, Lissabon sei der Durchbruch gewesen, nach dem die Idee von Russlands Beitritt zur NATO nicht mehr zu den politischen Fiktionen gehöre. Es wäre interessant zu wissen, ob die russische Generalität bei dieser Lektüre nicht mit den Zähnen knirscht. In unserer Region klingt die Vorstellung von Russland als Sicherheitsgarant seiner früheren Satelliten allzu surrealistisch. Die Befürchtungen, die Russland weckt - ob rational oder nicht – sind schließlich authentisch. Um so weniger verwunderlich ist es, dass die vom Westen vorgeschlagene Zusammenarbeit mit Russland bei uns gemischte Gefühle hervorruft. „Einerseits will die polnische öffentliche Meinung eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland, was zumindest anhand der positiven Reaktion in Polen auf verschiedene Gesten des russischen Volkes und auch der Regierung direkt nach dem Unglück von Smolensk zu sehen war. Andererseits bestehen Befürchtungen, dass derartige Vorschläge sich als erneuter ‚Verrat des Westens’ entpuppen könnten oder als Verständigung mit Russland über die Köpfe der Polen hinweg“, sagt Jacek Kucharczyk, Vorsitzender des Instituts für Öffentliche Angelegenheiten.